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Mietwohnungen:

Der Staat fördert massiv den Bau von Mietwohnungen durch Gemeinden – wir zeigen Ihnen, wie Sie  diese soziale Aufgabe wirtschaftlich umsetzen können.

Lesen Sie dazu folgenden Auszug aus dem Buch des Bayerischen Gemeindetags "Wohnen im ländlichen Raum.Wohnen für alle", erschienen im Rehm Verlag 2019, dessen Mitautor Dr. Detig ist:


Soziale und wirtschaftliche Gemeindewohnungen - Chancen, Risiken und das richtige nachhaltige Modell

Rechtsanwalt Dr. Stefan Detig, M.B.A., Altbürgermeister[1]

 

„Wer baut?“, „Müssen wir als Gemeinde das nun auch noch machen?“ „Wenn der Gemeinderat jetzt auch noch Wohnungen will, dann muss er uns auch weiteres Personal geben!“ „Wer von uns im Rathaus hat Ahnung von Mietrecht, wenn der Mieter und Bürger seine Ansprüche geltend macht?“ „Eigentlich brauchen wir doch Appartements für die dringend benötigten Kindererzieher/innen und nicht für Senioren!“ Dies dürften einige Stimmen aus der Rathausverwaltung an den ersten Bürgermeister / die erste Bürgermeisterin sein, wenn der Gemeinderat über den Bau von Gemeindewohnungen diskutiert oder gar schon beschlossen hat. Ungerechtfertigt sind diese Fragen und Aussagen nicht. Sie machen vielmehr deutlich, dass neben dem kommunalpolitischen Willen zur Errichtung von günstigen Mietwohnungen noch zahlreiche andere Aspekte beim Vollzug der Gemeinderatsbeschlüsse für die nächsten Jahre und Jahrzehnte zu berücksichtigen sind. Schließlich ist kommunaler Wohnungsbau eine freiwillige kommunale Aufgabe, die eigentlich nachrangig gegenüber der Erfüllung der kommunalen Pflichtaufgaben, wie Bau und Betrieb von (dauerdefizitären) Kindertagesstätten sowie der Sanierung von Schulen und Straßen sind. Diese feine Unterscheidung ist den Bürgern jedoch einerlei -  sie und die Mehrheit im Gemeinderat wollen günstige Mietwohnungen. „Also, Gemeinde mach ´mal!“ Doch wie bringen wir im Rathaus die beiden Gegensätze sozial einerseits und wirtschaftlich andererseits unter einen Hut? Außerdem ist die Verschuldung eh schon hoch. Schließlich können wir doch nicht über die nächsten Jahrzehnte die Mietwohnungen aus dem Haushalt quersubventionieren und den nachfolgenden Generationen gleichsam Hypotheken für die Zukunft bestellen. Das wäre doch nicht nachhaltig und verantwortungsvoll gegenüber den nächsten Generationen, die darüber hinaus möglicherweise ganz andere kommunalpolitische Ziele verfolgen und Herausforderungen haben: Demographischer Wandel, Digitalisierung, veränderte Arbeitswelt und stärkere Wettbewerber aus Asien.

Die Aufgabe und Frage lauten also: Wie schaffen wir preisgünstige Mietwohnungen, die unseren Haushalt nicht über Jahrzehnte hinweg belasten und sich der kommunalpolitische Erfolg schnell einstellt?

(...)


[1] Der Autor ist Geschäftsführer der DETIG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Pullach bei München, die sich auf die Beratung von Gemeinden, Städten und Landkreisen mit all ihren unternehmerischen Aktivitäten in rechtlicher, steuerlicher, wirtschaftlicher Hinsicht bis hin zur Finanzierung und der politischen Umsetzung spezialisiert hat. In den letzten Jahren wurden mehrere kommunale Wohnbau- und Immobiliengesellschaften durch die Kanzlei neu gegründet. Dr. Detig war langjähriger Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsbaugesellschaft Pullach mbH sowie Aufsichtsratsmitglied der Baugesellschaft München-Land mbH.




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